Pressemitteilung
ÖDP-Bundesvorsitzende Schimmer-Göresz vor vollem Haus im Hotel Plankl
Eine bessere Welt kommt nicht von alleine - ÖDP fordert Bürger zum Mitmachen auf Der Besucherstrom ins Hotel Plankl schien kein Ende zu nehmen, als ÖDP-Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz begann, unter dem Titel „Mensch vor Profit – Wege in eine menschengerechte Wirtschaft“ aufzuzeigen. Der Altöttinger ÖDP-Kreisvorsitzende Hans Huber freute sich in seiner Begrüßung über den enormen Besucherzuspruch. Neben den vier ÖDP-Kreisräten aus Mühldorf und Altötting richtete er seine Grüße auch an Lisa Sieber, die sich für die ÖDP um das Bundestagsdirektmandat im Wahlkreis Altötting bewirbt.
Bundstagsdirektkandidatin Lisa Sieber wies in ihrer Vorstellung auf den 24. April 2017 hin. An jenem Tag habe die Bevölkerung in Deutschland die gesamte Menge an natürlichen Rohstoffen verbraucht, die ihr rechnerisch in diesem Jahr zur Verfügung stünde. „Der deutsche Erdüberlastungstag verdeutlicht, dass wir die Art unseres Wirtschaftens ändern müssen. Die ÖDP nimmt keine Firmenspenden an, und kann sich ohne Einflüsterungen aus der Wirtschaft dieser Aufgabe stellen“, so die Kandidatin.
Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz ging am Beginn ihrer Rede auf die breite Vertrauenskrise ein, der sich die Politik insgesamt gegenübersieht. „Die fortgeschrittene Demokratiemüdigkeit wirke sich explosiv auf das Betriebssystem der Bundesrepublik aus. Symptomatisch sie hier das Aufkommen extremer Parteien. Sie mache die „Postdemokratie“ als Krankheit aus, in deren Folge ökonomisch regiert werde. „Wichtige Entscheidungen werden zwischen den sogenannten Eliten aus Politik und Wirtschaft ausgehandelt. Regierungen lassen sich in vorauseilendem Gehorsam ihre Reden von Konzernvorständen schreiben: „Diesel-Gate“ lässt grüßen,“ so die ÖDP-Politikerin.
In diesem Zusammenhang führte sie auch die Freihandelsabkommen CETA, TTIP und TISA an. Der Welthandel müsse fair und an den Bedürfnissen von Mensch und Umwelt ausgerichtet werden. „Was wir brauchen ist ein Wohlstand ohne Gier, der in Kreisläufen wirtschaftet, der unterscheidet zwischen Zukunftsfreundlichkeit und Zukunftsfeindlichkeit. Unsere derzeitige Politik ist weder kinder- noch enkeltauglich“, so die Referentin. Eine deutliche Absage erteilte sie einer „marktkonformen Demokratie“. Der Markt müsse sich an den Vorgaben der Politik orientieren, nicht umgekehrt! Die ÖDP fordere eine Abkehr von der Leitkultur der Verschwendung, Zerstörung und Spaltung. Dem platten Versprechen der Bundeskanzlerin „Wohlstand für alle“ setzte Schimmer-Göresz die Frage hinterher: „Wer ist alle? Alle Deutschen, alle Europäer, alle Millionäre, alle Arbeitenden?“
Die größte Herausforderung im 21. Jahrhundert sei es, allen Menschen ein Leben in Würde zu ermöglichen, ohne dabei den Planeten zu zerstören. „Die Botschaft ist einfach: unser Planet Erde zuerst!“ Einzig darin sieht die Referentin eine Chance, den Fluchtgründen Armut, Hunger, Krankheit, Arbeits- und Perspektivlosigkeit die Ursache zu entziehen. Wer Waffen liefere, wer einer ausgrenzenden Wirtschaft das Wort rede und wer seine Klimaziele nur halbherzig erledige, der „ernte“ Flüchtlinge. Den Mythos vom ständigen Wirtschaftswachstum bezeichnete sie als Lebenslüge: „Wir brauchen eine Ethik des Genug!“
Abschließend stellte sie einige „kernige“ Lösungsansätze des ÖDP-Programms heraus: Ja zur Gemeinwohlökonomie und zur Anerkennung der familiären Erziehungs- und auch Pflegearbeit durch Gehalt und vollen Rentenanspruch. Ja zu einer menschlichen und wohnortnahen Gesundheits- und Pflegeversorgung. Weg von der Besteuerung der Arbeit, hin zur Besteuerung von Rohstoffen, um die Überhitzung des Klimas effektiv einzudämmen. Weg von der Spekulationswirtschaft, hin zur Realwirtschaft. Eindringlich forderte die ÖDP-Bundeschefin die Anwesenden auf, sich in Parteien zu engagieren, am besten natürlich in der ÖDP. „Eine bessere Welt kommen nicht von alleine. Sie wird nur kommen, wenn alle, die sich eine bessere Welt wünschen, sich auch aktiv dafür einsetzen.“ Den oftmals gehörten Satz: „Da kann man nichts machen“ bezeichnete sie als „Tarnung der eigenen Bequemlichkeit“.